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Majestätsbeleidigung

Vom Untergang eines Schulmeisters in der Landschaft Eiderstedt

Schleswig Holsteinische Anzeigen 412 SP

In den „Allerhöchst privilegirte Schleswig-Holsteinische Anzeigen“ vom Januar 1848 wird über die „Criminalsache“ des Schullehrers Friedrich Petersen aus Hochbrücksiel im Kirchspiel Oldeswort in der Landschaft Eiderstedt berichtet. Im Alter von 24 Jahren hatte er dort 1828 seine Stelle als Lehrer angetreten. 20 Jahre später wurde er wegen Majestätsbeleidung angeklagt und verurteilt, weil er sich in mehreren Schreiben an den dänischen König Christian VIII. „in unziemlicher Weise“ geäußert hatte. Eigentlich wollte Petersen mit seinen Gesuchen an den Monarchen die Wiederaufnahme eines Verfahrens erreichen, das ihn seine bürgerliche Existenz gekostet hatte. Der 40jährige Lehrer war im Mai 1844 wegen „fortgesetzter unzüchtiger Behandlung seiner Schülerinnen“ angeklagt und vom Eiderstedter Kriminalgericht zu Tönning zu viermal fünftägiger Gefängnisstrafe bei Wasser und Brot verurteilt worden. Darüberhinaus „entsetzte“ ihn das Gericht seines Amtes. Da er weder Rechtsmittel einlegte, noch „ an die landesherrliche Gnade supplicirte“, wurde das Urteil rechtsgültig und der Lehrer arbeitslos. Um das wieder rückgängig zu machen, appellierte er mehrmals an den König, das Verfahren doch wieder aufzunehmen. Aber durch seine impulsive Wortwahl geriet dieses Anliegen zusehends in den Hintergrund, und er musste sich stattdessen wegen Majestätsbeleidigung verantworten.

In seinen Gesuchen beteuerte Petersen seine Unschuld. Er fühlte sich von den Richtern ungerecht behandelt, von seinem Rechtsbeistand schlecht vertreten und beraten. Ob er wirklich unschuldig war, wurde nie geklärt, denn das Verfahren wurde nie wieder aufgenommen. Das erste Gesuch schickte er 1845 an den dänischen König. Gleichzeitig ersuchte er „eventualiter um sofortige Wiedereinsetzung ins Amt“. Am 21. Juni 1845 erhielt er von der Schleswig-Holstein-Lauenburgischen Kanzlei in Kopenhagen einen abschlägigen Bescheid.

Doch Petersen gab nicht auf und schickte ein neues Gesuch nach Kopenhagen – mit dem gleichen Resultat. Die Kanzlei lehnte es am 26. Juli ab. Doch diesmal war der verzweifelte Schulmeister zu weit gegangen. Er hatte sich in seiner Wortwahl vergriffen und die Untersuchungsbehörde, die seinerzeit mit seinem Fall betraut war, und seinen damaligen Verteidiger beschimpft. Die Schleswig-Holstein-Lauenburgische Kanzlei überließ es dem Obergericht, „wegen der unziemlichen Aeußerungen nach seinem rechtlichen Ermessen“ zu handeln. In der Folge wurde die Stallerschaft der Landschaft Eiderstedt in Garding beauftragt, „nach ihrem rechtlichen Ermessen wider den Petersen das Erforderliche wahrzunehmen“. Der Staller war der oberste landesherrliche Beamte in Eiderstedt, vergleichbar mit einem Amtmann. Er nahm verschiedene Funktionen wahr, darunter die eines Justiz- und Polizeibeamten. In dieser Eigenschaft nahm er sich jetzt der Sache Petersen an. Und da ging es jetzt nicht mehr um die Wiederaufnahme des Verfahrens, sondern um ein neues Delikt. Die Stallerschaft verurtelte Petersen am 7. August 1845 wegen unziemlicher Äußerungen in einem unmittelbar an seine Majestät eingereichten Gesuch zu einer fünftägigen Gefängnisstrafe bei Wasser und Brot.

Spätestens jetzt hätte Petersen die Aussichtslosigkeit seiner Bemühungen erkennen müssen. Doch in seiner Verzweiflung schrieb er ein weiteres Gesuch, in dem er um die Einsetzung einer Kommission bat, die seinen Fall noch einmal untersuchen sollte. Am 30. August erhielt er die erneute Ablehnung.

412 Schule OldenswortDoch Petersen wollte nicht nachgeben und bat in einem weiteren Schreiben um „die Ertheilung einer Auskunft“, ob er gegen die Untersuchungsbehörde klagen könne und ob ihm eventialiter auch eine „Appellation an das Publicum“ gestattet sei. Diesmal ließ die Kanzlei in Kopenhagen sich mit ihrer Antwort bis zum 25. November 1845 Zeit. Man habe befunden, dass seine Bitte „zur Berücksichtigung nicht geeignet“ sei. Und da sie in Petersens Schreiben wieder unziemliche Äußerungen gefunden hatte, wurde dem Obergericht wiederrum freigestellt, entsprechende Maßnahmen gegen den ehemaligen Schulmeister einzuleiten. Am 18. Dezember verurteilte die Eiderstedter Stallerschaft ihn zu einer zweimal fünftägigen Freiheitsstrafe bei Wasser und Brot.

Dagegen wandte sich Petersen beim Obergericht mit einem Bittgesuch, das aber 16. Februar 1846 zurück gewiesen wurde. Also schrieb Petersen an die nächst höhere Instanz, an das Schleswig-Holstein-Lauenburgische Oberappellationsgericht. Ohne Erfolg, am 5. März 1846 erhielt er erneut eine Ablehnung. Hartnäckig suchte Petersen sein Glück erneut direkt beim König. Dieser möge ihm doch eine Appellation an das Oberappellationsgericht gestatten oder ihm „auf anderweitige Weise“ zu seinem Recht verhelfen. Am 28. April 1846 erklärte die Kanzlei sich für unzuständig und schrieb ihm, dass „auf seine nur zur gerichtlichen Erledigung geeignete Bitte nicht eingetreten werden könne“. Weitere Gesuche in dieser Sache werde man nicht mehr beantworten.

Doch Petersen gab nicht auf. Am 5. Juli 1846 schrieb er erneut an den König. In diesem impulsiven Schreiben verglich er Christian VIII. mit dem biblischen Königen Herodes und mit Judas. „Sollten Ew. Königl. Majestät nach reiflicher Prüfung und Berathung meiner Sache das bisher wider mich stattgehabte gerichtliche Verfahren billigen und als Recht erkennen, nun – so sage ich, Ew. K. Majestät vermögen so wenig wie Herodes, noch Judas der Verräther, Recht und Unrecht zu erkennen, Allerhöchstdieselben sind entweder durch das Christenthum nie zur Wiedergeburt gelangt, oder, wie einst König Salomo, aus der Gnade gefallen und gottlos geworden.“

Damit hatte er den Bogen eindeutig überspannt. Beamte zu beschimpfen war eine Sache, „grobe Majestätsbeleidigung“ eine andere. Die Schleswig-Holsteinische Regierung reagierte und legte dem Obergericht im Oktober 1846 die mit „unziemlichen Äußerungen“ gespickten Gesuche Petersens vor. Und wieder beauftragte das Obergericht die Stallerschaft Eiderstedt, die nötigen rechtlichen Schritte einzuleiten. Am 4. Dezember 1846 wurde am Obergericht ein Verfahren wegen Majestätsbeleidigung eingeleitet. Gleichzeitig gab das Gericht ein ärztliches Gutachten in Auftrag, um Petersens „Gemüthszustand“ zu untersuchen. Petersen hatte jede Auskunft verweigert und die „Untersuchungsbehörde durch ein ungebührliches und trotziges Betragen“ so sehr erzürnt, dass sie „körperliche Züchtigung“ gegen ihn anwendete. Das Verhör, dass sich der körperlichen Züchtigung anschloss, muss ein langatmiges Unterfange gewesen sein. Im Protokoll ist von „mancherlei Abschweifungen“ seitens Petersens die Rede. Erst dann sei er zum Punkt gekommen. Er habe den König durch seine Äußerungen nicht beleidigen wollen und erkennein seinen Äußerungen auch nichts Ungebührliches. Er habe vielmehr nur seinRecht wahrgenommen, sich zu beklagen, dass die Untersuchung niedergeschlagen worden sei, und er in Ungewissheit gehalten werde. Er bitte nicht um Gnade sondern um Gerechtigkeit.

Inzwischen hatte auch der Arzt Dr. Thomsen sein Gutachten geschrieben, in dem er Petersens Zurechnungsfähigkeit feststellte. Weder könne von einer allgemeinen Verrücktheit noch von einer fixen Idee die Rede sein. Man müsse vielmehr Heuchelei, Bosheit und versteckten Hochmut annehmen.

Im Januar 1847 reichte die Untersuchungsbehörde zwei weitere Gesuche Petersens an den König bzw. an das Oberappellationsgericht nach, das vom 5. Juli 1846 mit dem Herodes-und-Judas-Vergleich und eines vom 7. November 1846, in dem Petersen sich zu den Worten hatte hinreißen lassen: „Ob nun Gottesfurcht und Frömmigkeit die Krone Ew. Königl. Majestät ziere, oder ob dieselbe durch Gotteslosigkeit geschändet wird? Das Volk schließt letzteres.“

Die Kanzlei in Kopenhagen bewertete die gesammelten Akten und teilte dem Oberkriminalgericht am 6. April eine „Königl. Resolution“ vom 31. März 1847 mit, „derzufolge die gegen Petersen wegen Majestätsbeleidigung eingeleitete Criminaluntersuchung zur Zeit aufgehoben, demselben jedoch dabei eröffnet werden werden sollte, daß, wenn er sich in Zukunft ähnliche ungebührliche Aeußerungen zu Schulden kommen lassen sollte, das dann gegen ihn einzuleitende Verfahren auch auf die jetzt vorliegenden Schmähungen auszudehnen und die jetzige Untersuchung demnach wieder aufzunehmen sein werde“.

Damit hatte die Kanzlei Petersen eine goldene Brücke gebaut, wegen der Schmähungen nicht gerichtlich belangt zu werden, und für sich selbst einen Weg eröffnet, sich das Problem des notorischen Bittstellers ein für alle Mal vom Hals zu schaffen. Doch die Beamten in Kopenhagen hatten die Rechnung ohne den Wirt gemacht. Petersen betrat die goldene Brücke nicht. Stattdessen beschwerte er sich am 7. Juni 1847: „Ist es diabolisch, durch Aufhebung der Untersuchung mich in Beziehung auf mein Verfahren womöglich in Ungewißheit zu erhalten, oder in neue Zweifel zu versetzen?“ Jetzt wollte die Kanzlei in Kopenhagen ein für alle Mal einen Schlussstrich unter die Angelegenheit ziehen. Am 17. Juli 1847 teilte sie dem Gericht zwei Briefe Petersens mit der Anmerkung mit, dass der König unterm 10. Juli „resolvirt“ habe, dass „wider den gedachten Petersen wegen der in jenen Eingaben enthaltenen ungebührlichenAeußerungen eine Untersuchung eingeleitet werde“.

Am 21. Oktober 1847 wurde das Urteil gesprochen: „Der Inculpant Friedrich Petersen (ist) in Erwägung, daß derselbe, nachdem er von dem Eiderstedtischen Criminalgericht zu Tönning in Gemäßheit obercriminalgerichtlichen Rescipts vom 12ten Mai 1844 wegen fortgesetzter unzüchtiger Handlungen gegen seine Schülerinnen seines Amtes entsetzt und mit einer viermal fünftägigen Gefängnißstrafe bei Wasser und Brod, von der Stallerschaft zu Garding unterm 7ten August 1845 wegen mehrerer in einem um Wiederaufnahme der Untersuchung an Sr. Majestät gerichteten Gesuche vorgebrachten unziemlichen Aeußerungen über die Untersuchungsbehörde und seinen Vertheidiger mit fünftägiger Gefängnißstrafe bei Wasser und Brod, von der nämlichen Behörde unterm 18ten Decbr. S. J. wegen der von ihm in einem abermaligen Gesuche an den König wider Sr. Majestät Allerhöchstselbst vorgebrachten unziemlichen Aeußerungen mit zweimal fünftägiger Gefängnißstrafe bei Wasser und Brod belegt worden; gegenwärtig, zufolge Allerhöchsten desfälligen Auftrags vom 10ten Juli 1847, wiederum in Untersuchung gezogen, geständigermaaßen in mehrfachen vorliegenden an Sr. Majestät unmittelbar von ihm eingereichten Gesuchen fortgesetzte grobe Beleidigungen gegen den König und zwar in Beziehung auf Allerhöchstdessen Regierungshandlungen ausgestoßen hat.“

Er habe seine Ansicht, dass jenes Verfahren ungerecht gewesen, weder begründet, noch sei er berechtigt, diese subjektive Ansicht als objektive Wahrheit zugrunde zu legen, und daran für einen gewissen Fall Beleidigungen, geschweige denn Majestätsbeleidigungen zu knüpfen. Auch vermindere seine angebliche Hauptabsicht, die Aufmerksamkeit des Königs auf seine Sache zu lenken, seine Strafbarkeit nicht. Da Majestätsbeleidigung ein schweres Verbrechen sei, und das Gericht Petersen weder Milderungsgründe zugute gehalten wollte, noch seine Unzurechnungsfähigkeit feststellen konnte, verurteilte es ihn zu einer zweijährigen Zuchthausstrafe. Außerdem sollte er die Untersuchungskosten tragen, „soweit er des Vermögens“ sei. Was aus Friedrich Petersen geworden ist, steht nicht in den Akten.

Oldenswort Hochbrücksiel